Wenn ein Einkommen wegfällt, muss der Alltag trotzdem weitergehen. Welche gesetzlichen Leistungen der Familie bleiben, hängt von Status, Dienstzeit und persönlichen Voraussetzungen ab. Hier erläutern wir die Bundesregelungen.
Den eigenen Anspruch kennen.
Das Beamtenversorgungsgesetz unterscheidet unter anderem Bezüge für den Sterbemonat, Sterbegeld, Witwen- oder Witwergeld sowie Waisengeld. Für eingetragene Lebenspartnerschaften enthält § 1a BeamtVG entsprechende Regelungen.
Eine unverheiratete Partnerschaft löst nicht allein wegen des Zusammenlebens einen Anspruch auf Witwen- oder Witwergeld aus. Für die Familienplanung ist deshalb der tatsächliche rechtliche Status wichtig.
§ 19 BeamtVG knüpft den Anspruch unter anderem an Status und Versorgungsvoraussetzungen des Verstorbenen. Eine Ehedauer unter einem Jahr kann dem Anspruch entgegenstehen; die Vorschrift lässt die Prüfung besonderer Umstände zu. Auch eine Heirat erst nach Ruhestand und Erreichen der Regelaltersgrenze ist ein eigener Fall.
Eine pauschale Aussage wie „mein Partner erhält auf jeden Fall eine Pension“ reicht daher nicht. Bei Beamten auf Probe sind die besonderen Voraussetzungen ebenfalls zu beachten.
| Leistungsart | Grundsatz, jeweils bezogen auf das maßgebliche Ruhegehalt |
|---|---|
| Witwen- oder Witwergeld | 55 % nach § 20 BeamtVG; Mindest- und Übergangsregeln können abweichen |
| Halbwaisengeld | 12 % nach § 24 BeamtVG |
| Vollwaisengeld | 20 % nach § 24 BeamtVG |
Grundsätzlich endet der Anspruch mit dem Monat des 18. Geburtstags. § 61 BeamtVG ermöglicht auf Antrag eine Weiterzahlung, etwa während Ausbildung, in bestimmten Übergangszeiten oder bei bestimmten Freiwilligendiensten, solange das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet ist.
Bei einer Behinderung gibt es weitere Voraussetzungen und Ausnahmen. Die Altersgrenzen anderer Leistungen, etwa Kindergeld oder Familienversicherung, dürfen nicht ohne Weiteres auf das Bundes-Waisengeld übertragen werden.
Beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen können Höchstgrenzen und Anrechnungen zu beachten sein. Witwen- und Waisengeld dürfen nach § 25 BeamtVG zusammen das zugrunde liegende Ruhegehalt grundsätzlich nicht überschreiten.
Erwerbseinkommen, andere Versorgungsbezüge und Renten sind nach den jeweils einschlägigen Vorschriften zu prüfen. Auch eine neue Eheschließung kann den laufenden Anspruch verändern.
Halten Sie die zuständige Personal- oder Versorgungsstelle, vorhandene Versorgungsauskünfte und wichtige Vertragsunterlagen auffindbar. Für die finanzielle Planung ist entscheidend, welche laufenden Ausgaben bleiben und welche verlässlichen Einnahmen tatsächlich bestehen.
Die wichtigsten Antworten zu diesem Thema. Ihre persönliche Situation besprechen wir im Gespräch.
Meine Frage stellenNein. Das bloße Zusammenleben begründet diesen Anspruch nicht.
Nein. Der Grundsatz des Bundesrechts hat Mindest-, Sonder- und Übergangsregelungen. Die konkrete Fallgruppe muss geprüft werden.
Nein. § 61 BeamtVG sieht unter bestimmten Voraussetzungen eine Weiterzahlung bis vor Vollendung des 27. Lebensjahres und weitere Ausnahmen vor.
Diese Seite beschreibt den Bund. Für Landes- und Kommunalbeamte ist das jeweilige Landesversorgungsrecht maßgeblich.
Christian Müller · LL.M. Versicherungsrecht · Direktionsagentur Nürnberg. Persönlich vor Ort oder per Telefon.
Allgemeine Informationen. Maßgeblich sind Ihr Dienstherr, die zeitlich geltenden Vorschriften, Ihre persönliche Situation und die vereinbarten Versicherungsbedingungen. Verbindliche Entscheidungen treffen die zuständigen Stellen. Bei einem Rechtsstreit ist eine entsprechend qualifizierte Rechtsberatung erforderlich.
Gesetze und Quellen nach Dienstherrn