Ein Unfall im dienstlichen Zusammenhang kann besondere Ansprüche auslösen. Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, wird im vorgesehenen Verfahren entschieden. Diese Seite erklärt die Grundlagen des Bundesrechts.
Den eigenen Anspruch kennen.
§ 31 BeamtVG verlangt grundsätzlich ein durch äußere Einwirkung verursachtes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares Ereignis mit Körperschaden im Dienst. Dazu können auch Dienstreisen und dienstliche Veranstaltungen gehören.
Nicht jede Krankheit während des Dienstes ist damit ein Dienstunfall. Für bestimmte dienstlich verursachte Erkrankungen und Angriffe bestehen eigene gesetzliche Regelungen.
Der dienstlich zusammenhängende Weg zur und von der Dienststelle kann einbezogen sein. Für bestimmte Abweichungen, etwa zur Betreuung eines Kindes, enthält § 31 Absatz 2 besondere Voraussetzungen.
Ein privater Umweg und ein gesetzlich einbezogener Weg sind nicht dasselbe. Ort, Zeit, Anlass und Ablauf sollten deshalb möglichst genau dokumentiert werden.
Für mögliche Unfallfürsorgeansprüche gilt beim Bund grundsätzlich eine Ausschlussfrist von zwei Jahren nach dem Unfall. § 45 BeamtVG enthält eng begrenzte Ausnahmen mit weiteren Voraussetzungen und Fristen. Darauf sollte niemand seine rechtzeitige Meldung stützen.
Die Unfallfürsorge nach § 30 BeamtVG umfasst verschiedene Leistungsarten. Dazu können Heilverfahren, Unfallausgleich, Unfallruhegehalt und Hinterbliebenenleistungen gehören. Jede Leistung hat eigene Voraussetzungen.
Das Heilverfahren nach § 33 kann notwendige Behandlungen, Hilfsmittel, Krankenhausleistungen, Rehabilitation, Pflege und weitere Hilfen umfassen. Eine Anerkennung des Unfalls ist aber kein pauschales Versprechen für jede beliebige Rechnung.
Wer wegen eines Dienstunfalls dienstunfähig wird und deswegen in den Ruhestand versetzt wird, kann nach § 36 BeamtVG Unfallruhegehalt erhalten. Die Bundesvorschrift nennt unter anderem eine Mindestquote von 66,67 Prozent und eine Obergrenze von 75 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge.
Diese Werte sind keine allgemeine DU-Pension. Besondere Fälle nach § 37, andere Statusgruppen und die Unfallursächlichkeit müssen getrennt geprüft werden.
Melden Sie bei Leistungsanfragen, dass ein möglicher Dienstunfall vorliegt. Behandlungskosten, dienstrechtliche Folgen und Ansprüche aus privaten Verträgen werden nach unterschiedlichen Grundlagen geprüft.
Eine private Unfallversicherung oder DU-Versicherung richtet sich nach den vereinbarten Bedingungen. Die behördliche Anerkennung allein beantwortet die vertragliche Leistungsfrage nicht. Für Landesbeamte sind außerdem die jeweiligen Landesvorschriften maßgeblich.
Die wichtigsten Antworten zu diesem Thema. Ihre persönliche Situation besprechen wir im Gespräch.
Meine Frage stellenNicht automatisch. Der dienstliche Zusammenhang, der konkrete Weg und mögliche Abweichungen müssen geprüft werden.
Für die Unfallfürsorge ist die vorgeschriebene Meldung bei der zuständigen Stelle erforderlich. Ärztliche Dokumentation ersetzt diese Meldung nicht.
Die hier genannte Frist erläutert § 45 BeamtVG für den Bund. Für Landesbeamte ist die jeweils geltende Vorschrift zu prüfen.
Nein. Dazu muss unter anderem der maßgebliche Zusammenhang mit einem Dienstunfall vorliegen.
Christian Müller · LL.M. Versicherungsrecht · Direktionsagentur Nürnberg. Persönlich vor Ort oder per Telefon.
Allgemeine Informationen. Maßgeblich sind Ihr Dienstherr, die zeitlich geltenden Vorschriften, Ihre persönliche Situation und die vereinbarten Versicherungsbedingungen. Verbindliche Entscheidungen treffen die zuständigen Stellen. Bei einem Rechtsstreit ist eine entsprechend qualifizierte Rechtsberatung erforderlich.
Gesetze und Quellen nach Dienstherrn