Für Ehepartner und Kinder gelten eigene Voraussetzungen. Entscheidend sind unter anderem Einkommen, Familienzuschlag und ein möglicher eigener Versicherungsanspruch.
Gut informiert. In jeder Lebensphase.
Bei der Prüfung sind drei Angaben gemeinsam nötig: die maßgebliche Einkommensgrenze, das dafür betrachtete Einkommensjahr und der rechtliche Einkommensbegriff. Bruttolohn, zu versteuerndes Einkommen und Gesamtbetrag der Einkünfte sind nicht dasselbe.
Beim Bund knüpft § 6 BBhV grundsätzlich an den Gesamtbetrag der Einkünfte im zweiten Kalenderjahr vor Beantragung der Beihilfe an. Die Grenze wird dynamisiert. Landesrecht kann andere Zeiträume oder besondere Übergangsregeln vorsehen.
Beihilferechtlich kommt es auf die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berücksichtigung des Kindes an. Beim Bund besteht ein Bezug zum Familienzuschlag. Ein Kind hat deshalb nicht allein wegen seiner Abstammung dauerhaft Anspruch auf denselben Schutz.
Prüfen Sie bei Ausbildung, Studium, einem längeren Übergang oder dem Ende des Kindergeldbezugs rechtzeitig, wann die Berücksichtigung endet. Das kann auch den Satz eines Elternteils verändern.
Die Zuordnung eines Kindes und eines erhöhten Satzes ist nach den Vorschriften des jeweiligen Dienstherrn zu klären. Es gibt Länder mit abweichenden Regeln. Übernehmen Sie die Zuordnung aus einem anderen Bundesland nicht ungeprüft.
Ob ein Kind beitragsfrei in der GKV mitversichert werden kann, beurteilt sich nach § 10 SGB V. Eine wichtige Ausnahme betrifft verheiratete beziehungsweise verpartnerte Eltern, wenn der mit dem Kind verwandte privat versicherte Elternteil regelmäßig über der maßgeblichen Jahresarbeitsentgeltgrenze und zugleich über dem Einkommen des GKV-Mitglieds liegt.
Eine Aussage wie „Kinder können immer kostenlos bei einem Elternteil bleiben“ wäre deshalb falsch. Die Krankenkasse sollte die Voraussetzungen anhand der konkreten Einkommens- und Familienverhältnisse prüfen.
Eine Trennung und eine rechtskräftige Scheidung sind rechtlich nicht derselbe Zeitpunkt. Wenn eine Berücksichtigungsfähigkeit entfällt oder ein eigener Anspruch entsteht, muss der Versicherungsschutz überprüft werden. Vereinbarungen zwischen Ehepartnern schaffen keinen Beihilfeanspruch gegenüber dem Dienstherrn.
Die vorgelegten Barmenia-Bedingungen verlangen für die Kindernachversicherung eine rückwirkende Anmeldung spätestens zwei Monate nach der Geburt. Ein Elternteil muss beim Versicherer versichert sein; der beantragte Schutz darf dessen Umfang nicht übersteigen. Die Bedingungen verzichten auf die sonst genannte dreimonatige Vorversicherungszeit des Elternteils.
Der Beihilfeanspruch des Kindes und sein Bemessungssatz sind daneben nach dem zuständigen Dienstherrn zu prüfen. Melden Sie die Geburt daher sowohl der zuständigen Stelle als auch Ihrem Versicherer und stimmen Sie die passenden Tarifanteile ab.
Christian Müller · LL.M. Versicherungsrecht · Direktionsagentur Nürnberg. Persönlich vor Ort oder per Telefon.
Allgemeine Informationen. Maßgeblich sind Ihr Dienstherr, die zeitlich geltenden Vorschriften, Ihre persönliche Situation und die vereinbarten Versicherungsbedingungen. Verbindliche Entscheidungen treffen die zuständigen Stellen. Bei einem Rechtsstreit ist eine entsprechend qualifizierte Rechtsberatung erforderlich.
Gesetze und Quellen nach Dienstherrn