Der Dienstherr prüft Ihre Dienstfähigkeit. Ein Versicherer prüft einen Vertrag. Damit beides zusammenpasst, müssen Status, Versorgung und die konkrete DU-Regelung gemeinsam betrachtet werden.
Den eigenen Anspruch kennen.
Die dienstrechtliche Grundlage steht beim Bund vor allem in §§ 44 bis 49 BBG. Für private Berufsunfähigkeitsversicherungen beschreibt § 172 VVG den gesetzlichen Ausgangspunkt. Der zuletzt ausgeübte Beruf und die vereinbarten Bedingungen spielen dabei eine eigene Rolle.
Aus einer Ruhestandsversetzung folgt deshalb nicht ohne Prüfung des Vertrags, dass eine private Rente gezahlt wird. Umgekehrt ersetzt eine private Leistungsentscheidung keine Entscheidung des Dienstherrn.
Eine DU-Regelung kann an eine dienstrechtliche Entscheidung anknüpfen. Wie weit diese Anknüpfung reicht, ergibt sich aus dem Wortlaut der Bedingungen. Die bloße Bezeichnung „Dienstunfähigkeitsversicherung“ beantwortet das noch nicht.
Gerade vor der Ernennung auf Lebenszeit muss klar sein, ob der Vertrag zum möglichen Ende des Beamtenverhältnisses passt. Eine Regelung, die ausschließlich die Ruhestandsversetzung voraussetzt, beantwortet die Situation nach einer Entlassung nicht automatisch.
Bei Polizei, Feuerwehr oder anderen besonderen Verwendungen ist zusätzlich zu klären, ob eine besondere dienstrechtliche Dienstunfähigkeit oder nur die allgemeine Dienstunfähigkeit erfasst ist. Auch begrenzte Dienstfähigkeit muss ausdrücklich am Vertrag geprüft werden.
Ausgangspunkt sind Ihre notwendigen monatlichen Ausgaben und die belastbar ermittelten Leistungen des Dienstherrn. Ein angenommener Höchstversorgungssatz ist dafür ungeeignet. Für junge Beamte kann eine frühe Dienstunfähigkeit eine andere Lücke auslösen als kurz vor dem regulären Ruhestand.
Nach § 19 VVG sind die bekannten erheblichen Umstände anzugeben, nach denen der Versicherer in Textform fragt. Maßgeblich sind die konkreten Fragen und Zeiträume. Unklare Diagnosen oder Behandlungen sollten anhand der Unterlagen geklärt werden.
Eine Aufnahme ohne Einschränkungen lässt sich vor der Risikoprüfung nicht versprechen. Bestehenden Schutz sollten Sie erst verändern, wenn die neue Lösung verlässlich geklärt ist.
Für das dienstrechtliche Verfahren und den Versicherungsvertrag werden unterschiedliche Unterlagen benötigt. Dazu können ärztliche Unterlagen, Tätigkeitsbeschreibungen und die Verfügung des Dienstherrn gehören. Welche Nachweise tatsächlich erforderlich sind, richtet sich nach dem jeweiligen Verfahren und Vertrag.
Für eine konkrete Empfehlung sind Ihre persönliche Situation und die aktuellen Vertragsbedingungen entscheidend. Bringen Sie vorhandene Policen und eine Versorgungsauskunft mit, damit wir die Absicherung daran ausrichten können.
Die wichtigsten Antworten zu diesem Thema. Ihre persönliche Situation besprechen wir im Gespräch.
Meine Frage stellenDas lässt sich ohne Prüfung der vereinbarten Bedingungen nicht sagen. Dienstrechtliche und vertragliche Voraussetzungen sind zu unterscheiden.
Nein. Besonders bei Widerruf und Probe muss geprüft werden, ob auch eine Entlassung und die konkrete Statusgruppe erfasst werden.
Nein. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Leistung vorgesehen ist, ergibt sich aus dem Vertrag.
Dafür müssen Ihre tatsächliche Versorgung, die laufenden Ausgaben und die gewünschte Dauer der Absicherung zusammen betrachtet werden.
Christian Müller · LL.M. Versicherungsrecht · Direktionsagentur Nürnberg. Persönlich vor Ort oder per Telefon.
Allgemeine Informationen. Maßgeblich sind Ihr Dienstherr, die zeitlich geltenden Vorschriften, Ihre persönliche Situation und die vereinbarten Versicherungsbedingungen. Verbindliche Entscheidungen treffen die zuständigen Stellen. Bei einem Rechtsstreit ist eine entsprechend qualifizierte Rechtsberatung erforderlich.
Gesetze und Quellen nach Dienstherrn